1mai2014Redebeitrag auf der revolutionären 1.Mai-Demonstration 2014 in Freiburg

Der Ka­pi­ta­lis­mus steckt nun­mehr seit über sechs Jah­ren in sei­ner schwers­ten Krise seit 1929, und mit ihm auch die Staa­ten der Eu­ro­päi­schen Union. Mas­sen an Men­schen sind durch die Krise in eine ex­trem pre­kä­re öko­no­mi­sche Lage ge­ra­ten. Sie haben Ar­beits­plät­ze, Woh­nun­gen, Ren­ten und damit ein­her­ge­hend auch ein bis­her ge­wohn­tes Leben ver­lo­ren.

Doch an­statt sich mit den tat­säch­li­chen Ur­sa­chen der Krise zu be­fas­sen wird in Deutsch­land und an­ders­wo ge­mein­hin auf ein­fa­che Er­klä­run­gen zu­rück­ge­grif­fen. Die Ver­ant­wor­tung für die Krise wird stets bei be­stimm­ten Grup­pen ge­sucht, nicht in in der Funk­ti­ons­wei­se des Ka­pi­ta­lis­mus selbst. Neben den „gie­ri­gen Ban­kern“ sind diese Grup­pen im Zwei­fel die „An­de­ren“ – wahl­wei­se die „fau­len Grie­chen“, „So­zi­al­schma­rot­zer“ oder Mi­grant*innen. In an­de­ren Ecken hofft man auf staat­li­che Ein­grif­fe, Re­for­men, ein biss­chen Sub­ven­tio­nen, ein paar wei­te­re Ret­tungs­pa­ke­te, und wenn’s Deutsch­lands Stel­lung auf dem Welt­markt dien­lich ist, dann wird in gut so­zi­al­part­ner­schaft­li­cher Tra­di­ti­on der Gür­tel eben enger ge­schnallt. Doch es wird dabei blei­ben: Die gol­de­nen Jahre kom­men nicht wie­der, so sehr die SPD und man­che Ge­werk­schaf­ter sich das auch wün­schen mögen.

Wir schät­zen das an­ti­ras­sis­ti­sche En­ga­ge­ment vie­ler Ge­werk­schaf­ter*innen, wir zie­hen den Hut vor der Hart­nä­ckig­keit ein­zel­ner lin­ker Ge­werk­schafts­funk­tio­när*innen. Doch wir ver­mis­sen eine wirk­li­che Zu­kunfts­per­spek­ti­ve, die sich nicht mit ein paar Euro mehr Lohn für deut­sche Ar­bei­ter zu­frie­den gibt. Dazu müss­te eben der Burg­frie­den mit dem Ka­pi­tal auf­ge­kün­digt wer­den. Es bräuch­te den Wil­len zu einer an­ti­ka­pi­ta­lis­ti­schen Ana­ly­se der Ge­sell­schaft, ein Ende der Glo­ri­fi­zie­rung der Lohnar­beit und gren­zen­über­grei­fen­de So­li­da­ri­tät statt So­zi­al­part­ner­schaft mit dem deut­schen Ka­pi­tal. Alles an­de­re bleibt völ­lig ab­hän­gig vom auf und ab der Dy­na­mik des Ka­pi­ta­lis­mus.

Und des­sen Kri­sen wer­den nicht we­ni­ger wer­den, im Ge­gen­teil. Denn sie sind kei­nes­wegs das Werk ei­ni­ger gie­ri­ger Ban­ker und hem­mungs­lo­ser Spe­ku­lan­ten. Die Ur­sa­chen der Krise lie­gen viel­mehr di­rekt in der Funk­ti­ons­wei­se der ka­pi­ta­lis­ti­schen Wirt­schaft. Denn der Ka­pi­ta­lis­mus hat einen gro­ßen Schwach­punkt: Er ist zu pro­duk­tiv. Durch tech­ni­schen Fort­schritt und Au­to­ma­ti­sie­rung wird mensch­li­che Ar­beits­kraft zu­neh­mend über­flüs­sig. Gleich­zei­tig müs­sen die Un­ter­neh­men immer wei­ter wach­sen, um in der glo­ba­len Kon­kur­renz be­ste­hen zu kön­nen. Ei­ner­seits kann das Ka­pi­tal nur von der zu­neh­men­den Ver­nut­zung von Ar­beit leben, and­rer­seits muss es Ar­beit fort­wäh­rend über­flüs­sig ma­chen. Je pro­duk­ti­ver die Wirt­schaft wird, desto we­ni­ger Wert fließt dem Ka­pi­tal in der Pro­duk­ti­on tat­säch­lich zu. Hier liegt die ei­gent­li­che Ur­sa­che der Krise: Seit dem Ende des For­dis­mus konn­te kein Sek­tor der Wirt­schaft mehr für mas­sen­haf­te Wert­pro­duk­ti­on durch Lohnar­bei­ter*innen sor­gen.

Durch ein ste­tig wei­ter sich auf­blä­hen­des Fi­nanz­ka­pi­tal konn­te diese sys­te­mi­sche Krise zwar bis ins letz­te Jahr­zehnt auf­ge­scho­ben wer­den. Als das nicht mehr reich­te, kamen die Staa­ten zu­hil­fe, fi­nan­ziert durch Schul­den. Doch die Staa­ten kön­nen die Krise nicht lösen, son­dern nur noch wei­ter hin­aus­zö­gern. Ent­we­der mit immer wei­te­rer Staats­ver­schul­dung, wie die USA, bis dann ir­gend­wann die In­fla­ti­on ein­setzt. Oder eben durch dra­ko­ni­sche Spar­maß­nah­men und der damit aus­ge­lös­ten Ver­ar­mung wei­ter Teile der Be­völ­ke­rung der be­trof­fe­nen Volks­wirt­schaf­ten. Diese Ant­wort wird in Eu­ro­pa unter deut­scher Füh­rung der­zeit durch­ge­setzt. Die Fol­gen sind be­kannt, die Fol­gen sind fatal. Ganze Re­gio­nen ver­elen­den, weil die dor­ti­ge Ar­beits­kraft nicht mehr ge­braucht wird.

Es ist ab­surd: Die Ge­sell­schaft geht an ihrem Über­fluss zu Grun­de. Weil zu viele Waren mit immer we­ni­ger Ar­beit her­ge­stellt wer­den kön­nen, ver­sin­ken immer mehr Be­völ­ke­rungs­grup­pen und Welt­re­gio­nen in Mar­gi­na­li­sie­rung und Ver­elen­dung. Wir könn­ten schon lange nur noch fünf Stun­den pro Woche ar­bei­ten und mit 40 Jah­ren ganz damit auf­hö­ren. Doch die einen sol­len sich tot­ar­bei­ten wäh­rend die an­de­ren „nicht ge­braucht“ wer­den. Die tech­ni­schen und ma­te­ri­el­len Vor­aus­set­zun­gen zur Er­rich­tung einer Ge­sell­schaft, die die Grund­be­dürf­nis­se aller Men­schen welt­weit be­frie­digt, sind den­noch ob­jek­tiv ge­ge­ben. Nut­zen wir sie und or­ga­ni­sie­ren wir unser Zu­sam­men­le­ben ra­di­kal an­ders!

Für eine re­vo­lu­tio­nä­re Per­spek­ti­ve! Für den frei­heit­li­chen Kom­mu­nis­mus!

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