Das leere Versprechen der ‚Integration’ – Eine Analyse der “Arbeitsgelegenheiten Asyl”

Das Internationalistische Zentrum Dresden hat eine Analyse [english version / النسخة العربية) der neuen “Arbeitsgelegenheit Asyl” (AGH-Asly) vorgelegt. Das Konzept der AGH’s ist nahezu identisch mit dem der Ein-Euro-Jobs, das im Zuge der Hartz IV – Reformen entstanden ist. Ursprünglich wurde diese Arbeitsform für Langzeiterwerbslose konzipiert, die – so der Tenor der Agenda 2010 – dadurch besser und langfristiger in den Arbeitsmarkt eingegliedert werden sollten. Mit diesem ökonomischen Argument sollte die Tatsache gerechtfertigt werden, dass Menschen ihre Arbeitskraft für einen Lohn von gerade mal einem Euro pro Stunde opfern müssen. Mit dem „Neuen Integrationsgesetz“ sind diese vermeintlichen Eingliederungsmaßnahmen in den Arbeitsmarkt nun bundesweit für Geflüchtete während des Asylgesuchs vorgesehen, also auch dann, wenn das Asyl bereits abgelehnt wurde. Die monatliche Arbeitszeit liegt bei maximal 100 Stunden, dafür wird seit dem 1. September 2016 eine Aufwandsentschädigung von 80 Cent pro Arbeitsstunde berechnet. Am Monatsende werden bei Vorlage eines Bestätigungsschreibens über die geleisteten Stunden maximal 80 Euro ausgezahlt.

Dass das Versprechen einer langfristigen Eingliederung in die deutsche Arbeitswelt für viele der Geflüchteten ins Leere läuft, wie das Schlüsselwort ‚Integration’ zum Deckmantel einer strukturellen Ausgrenzung wird, weshalb das neoliberale Arbeitsmodell für Geflüchtete neue Formen der Prekarisierung mit sich bringt und wieso das „Neue Integrationsgesetz“ zum Anlass genommen werden sollte, eine radikale Kritik an kapitalistischen Arbeitsformen zu formulieren zeigt ihre Analyse auf.


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