Wir las­sen uns nicht einschüchtern! – Soli­da­ri­täts­demo anläss­lich der Durch­su­chung des Lin­ken Zen­trums Freiburg

Diens­tag, 9. Juni | 18:30 Uhr | Platz der alten Synagoge/Stadttheater Frei­burg

Dut­zende Beam­tIn­nen durch­such­ten am Mon­tag, den 08.06.2015 das Linke Zen­trum !adelante! in der Frei­bur­ger Glü­mer­straße. In der Nacht zuvor war ein Farban­griff auf einen Ver­an­stal­tungs­ort der Alter­na­tive für Deutsch­land (AfD), das Hotel „Zum Schiff“ in Freiburg-St.Georgen, erfolgt. Die Poli­zei ver­suchte auf faden­schei­nige Art und Weise einen Zusam­men­hang zwi­schen dem Hotel und dem Lin­ken Zen­trum zu kon­stru­ie­ren. Laut des poli­zei­li­chen Durch­su­chungs­be­schlus­ses war der Grund für die Durch­su­chung des Lin­ken Zen­trums Auf­rufe des Offe­nen Antifa Tref­fens Frei­burg & Region [OAT] und der Anti­fa­schis­ti­schen Lin­ken Frei­burg (ALFR), die Ver­an­stal­tung der AfD zu stö­ren. Die genann­ten Grup­pen hat­ten in der Ver­gan­gen­heit regel­mä­ßig dazu auf­ge­ru­fen, sich der erz­kon­ser­va­ti­ven bis offen rech­ten AfD entgegenzustellen.

Die Auf­rufe zu legi­ti­men Pro­test als faden­schei­nige Begrün­dung zur Durch­su­chung des Lin­ken Zen­trums zu neh­men, zeigt ein wei­te­res Mal, dass es dem Staats­schutz nicht darum geht, bür­ger­li­che Frei­hei­ten wie die Mei­nungs­frei­heit zu beschüt­zen. Die Begrün­dung des Durch­su­chungs­be­schlus­ses ist mehr als dürf­tig. Hier wer­den linke Grup­pen und Räume kri­mi­na­li­siert und ver­sucht, den Pro­test gegen die AfD ein­zu­schüch­tern. Die Frei­bur­ger Poli­zei ope­riert wie­der ein­mal auf Grund­lage eines höchst frag­wür­di­gen Demo­kra­tie­ver­ständ­nis­ses. Mit einem sol­chen Durch­su­chungs­be­schluss bewe­gen sich die Straf­ver­fol­gungs­be­hör­den scharf an der Grenze des rechts­staat­li­chen Han­delns, dass sie vor­ge­ben zu ver­tre­ten. Für uns im Lin­ken Zen­trum !adelante! ist klar, dass wir uns nicht durch diese Repres­sion ein­schüch­tern las­sen werden.

Kommt zur Demo! Soli­da­ri­tät ist unsere Waffe!

Lin­kes Zen­trum !adelante! Freiburg


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